GEZ – ARD/ZDF/ Deutschlandradio Beitragsservice

„GEZ“ oder „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“
Liebe Freunde und Mitmenschen,
gestern (18.01.2014) habe ich von oben besagter Firma das mittlerweile 4te Anschreiben seit Januar 2013 erhalten mit der Aufforderung doch meine Daten zu übermitteln, ansonsten werden sie mich nach Ablauf einer Frist von 4 Wochen (Zwangs)-Anmelden und gehen davon aus das ich Einverstanden bin und mir eine Beitragskonto-Nummer zuweisen werden.

*Nötigung, Erpressung, Belästigung, Bedrohung*
oder wie nennt man sowas?
Ok, wenn diese Firma mit mir Probleme haben will, mache ich das wie viele andere mittlerweile auch und bereite denen eine Menge Probleme. Da ich viel Zeit habe bringt es sogar noch etwas spass. 🙂

Erst einmal habe ich den letzten Wisch heute zurückgesendet mit der Aufschrift: *Unbekannt-Verstorben*,

Habe mir mal diese Firmen Homepage angesehen und da staunt man nicht über soviel Frechheit.

Unter *Impressum* steht u.a. folgendes:
Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, *nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung* der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

*NICHT RECHTSFÄHIG* 🙂
schon mal ein Eingeständnis dieser Mafia!
Ich werde in meinen Blog hier mein weiteres Vorgehen öffentlich machen.

Verweigerung der Zwangsgebühr

Infos: >> http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/GEZ.html

Diese Schreiben bekommen diese Kriminellen evtl. als nächstes:

Gez-Verbot-der-Belästigung-Formular

GEZ – Zurückweisung

**********************************************************************

Briefpost-Aufkleber (an Absender zurück)

GEZ-Zurückweisung-Aufkleber

Briefaufkleber-Zustellverbot

Briefaufkleber-gelber Brief

die oberen Links sind teilweise nicht mehr vorhanden. Hier im Öffentlichen_Speicher suchen.

gez-

gez ard zdf gema

Vollstreckungsbeamter wurde von GEZ (ARD/ZDF & Deutschlandradio) geschickt und abgewiesen

Öffentlich Rechtliche Lügenmedien und Gerichte machen gemeinsame Sache.

http://newstopaktuell.wordpress.com/2014/05/19/offentlich-rechtliche-lugenmedien-und-gerichte-machen-gemeinsame-sache/

ARD ZDF Beitragsservice GEZ DIE VOLLSTRECKUNG

↓ So wird es gemacht ↓

>> Artikel vom 15.06.2015 Beitragsservice (GEZ) <<

Nachtrag/Fortsetzung:

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice

Rechtsform: öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung

… also eine Firma/Unternehmen.

Firmen die versuchen einen Verträge andrehen zu wollen, müssen entsprechend mit Gegenmassnahmen rechnen müssen.

Gedanken zum Rundfunkbeitrag

http://blog.berg-kommunikation.de/gedanken-zum-rundfunkbeitrag/

 

Anschreiben an die GEZ und Co.

Unrechtmäßigkeit der sogenannten „Rundfunkgebühren“ Gemäß eigenen Angaben (1) handelt es sich beim sogenannten „Beitragsservice“ um eine Gemeinschaftseinrichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland.

Sie ist damit keine Behörde, sondern eine Firma.

Folglich besitzt sie den Geschäftsführer Dr. Joachim Altmann. Sie handelt nach dem HGB und unterliegt der Umsatzsteuer. Gemäß dem Handelsrecht darf eine Firma – Angebote zusenden – Dienstleistungen anbieten – Verträge abschließen und kündigen – Bei Zahlungsversäumnissen Mahnungen erstellen Sie darf nicht – Nach dem Verwaltungsgesetz arbeiten – Darf keine Bescheide erstellen – Darf niemanden zwangsanmelden – Darf keine Vollstreckungen beauftragen.

Nun, da ich mit diesem sogenannten „Beitragsservice“ nie einen Vertrag abgeschlossen habe, ich mich nie bei ihm angemeldet habe, ich durch mein konkludentes Verhalten gezeigt habe, dass ich keinerlei Geschäftsverbindungen mit ihm pflege, entbehren seine Forderungen gegen mich der rechtlichen Grundlage.

Falls Sie es anders sehen sollten, fordere ich Sie hiermit auf einen schriftlichen von mir unterschriebenen Vertrag (§126 Abs. 2 BGB) vorzulegen. Dies alles versuchen Sie zu umgehen, in dem Sie auf den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) verweisen.

Doch auch hier gilt: Ein Vertrag ist erst dann gültig, wenn er in Schriftform getätigt wurde und von beiden Vertragsparteien unterschrieben wurde (§126 Abs. 2 BGB).

Ich habe diesen Vertrag aber nicht unterschrieben. Ergo hat er für mich keine Gültigkeit. Beim RBStV liegt der Tatbestand einer Rechtstäuschung vor. Denn der RBStV ist kein Gesetz. Schlimmer noch: Der RBStV ist rechtswidrig, denn mit ihm wurde ein Vertrag zu Lasten Dritter (§138 BGB) erstellt und ist damit Wucher.

In juristischen Begriffen formuliert: Ein Vertrag zu Lasten Dritter verstößt gegen die Privatautonomie und ist deswegen sittenwidrig.

Mit freundlichen Grüßen

Anmerkung:

Der RBStV wurde von den Ministerpräsidenten der Bundesländer unterschrieben. Ministerpräsidenten sind die obersten Repräsentanten der Exekutive.

Die Exekutive hat aber keine gesetzgebende Gewalt.

Diese obliegt einzig und allein der Legislative (Bundestag, Bundesrat, Länderparlamente) Darum ist der RBStV auch kein Gesetz.

32 Kommentare (+add yours?)

  1. FreiSchwimmer
    Jan 19, 2014 @ 15:28:51

    Top!
    Gruß
    FS

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  2. Binig , Heiko
    Jan 20, 2014 @ 20:27:25

    Warum so schwer? Der mal vor vielen Jahren bei mir war , ist nach sichtlicher Erkenntnis wieder nach hause gegangen.

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    • Freie-Globale-Welt
      Jan 21, 2014 @ 16:02:09

      Nein schwer machen wir uns das nicht 😀
      Wenn ich noch einmal solchen Wisch bekomme, gibt es noch 2x eine Antwort und dann auf’s Maul, sollte sich jemand bei mir verirren 😉

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  3. heliben
    Apr 23, 2014 @ 11:18:38

    Sehr gut. Ist das Schreiben schon abgeschickt? Ich meine das die Tabelle unter §6 noch ein paar kosmetische Korrekturen braucht. Man solte für jeden Fall vorsorgen 😀 Wie die aussehen kann stelle ich gern zur Verfügung.

    Öffentlichkeit hassen die wie die Pest 😀 und dieser Dr. Wolf ist definitiv pleite. Er schuldet allein mir einen ordentlichen 8-stelligen Betrag, und wie ich hier sehe: http://pn.i-uv.com/category/germany/ sind da noch einige andere am Zug.
    Wehrt Euch!

    P.S. und die Fingerchen immer schön in den Taschen lassen, wir wollen doch nicht wegen solchen Rechtsbrechern womöglich noch ins Loch 😉 also immer friedlich bleiben!

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    • Freie-Globale-Welt
      Apr 23, 2014 @ 16:10:27

      Nein das Schreiben wurde noch nicht abgeschickt 😉
      Bis jetzt rührt sich die Mafia noch nicht, da die wahrscheinlich vermuten ich sei verstorben, denn das letzte Schreiben ging Postwendet mit schwarzen Kreuz zurück, mit dem Vermerk „Unbekannt verstorben“. 😀 😀

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      • heliben
        Apr 23, 2014 @ 16:35:38

        Klasse 😀
        Solltest Du DIch entscheiden denen doch zu schreiben, dann ändere das Schreiben und mache ein konkludentes Auskunftsersuchen daraus. Den Konkludentenvertrag dazu und, ganz wichtig, eine Schadensersatzvereinbarung bei Verletzung Deiner Grund- und Menschenrechte. Jede einzelne Verletzung wird abgerechnet. Die Dokumente findest du hier: http://wakenews.net/html/download_dokumente.html 😉 Es ist aber sinnvoll sich vorher im Klaren zu sein wie weit man gehen will. Es bringt nichts wenn der gelbe Brief kommt und man dann doch einknickt. 😉 Die gehen notfalls auch ans Konto, machen Schufaeinträge usw.. Also gut überlegen. Meine Entscheidung ist gefallen. Es gibt von mir nichts freiwillig für diese Kriegshetzevereine. Außerdem sind die eh zwangsvollstreckt und haben überhaupt nichts zu wollen 😀

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  4. 08oo
    Apr 23, 2014 @ 14:19:31

    Wer Beweise für die Zensur und Manipulationen von ARD& Co. braucht:
    http://www.syrienkrieg.wordpress.com

    Was ist wirklich los in der Ukraine ?

    oder was in den täglichen Nachrichten fehlt:
    http://www.net-news-lobal.net

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  5. DichterMann
    Jun 11, 2014 @ 12:10:18

    Wer nichts hat kann ichts verlieren. Ich wünsche Dir also viel Spaß.
    Falls du irgendwelche registrierten Besitztümer hast (Auto / Wohnung / Bankkonto)
    so kannst Du davon ausgehen, das letzters bald mit deinen Beitragsrückständen gepfändet wird.
    http://www.facebook.com/photo.php?fbid=251742184938271

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    • Freie-Globale-Welt
      Jun 12, 2014 @ 10:15:56

      Hallo, ja das mag gelten für Abhängige und Duckmäuser.
      Keine Ahnung warum viele es nicht verstehen wollen.
      Die sogenannte GEZ ist weder Rechtsfähig noch kann diese eine Pfändung veranlassen, es sei denn jemand hat mit denen ein Vertrag geschlossen.

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  6. Frank56
    Jul 26, 2014 @ 09:26:11

    Ich würde mich freuen, wenn aus diesen einzelnen Ärgernissen (Macht ausüben und Drohungen existieren unser Leben lang) einmal eine Keimzelle entsteht, von Menschen. die nicht nur diskutieren, sondern sich zusammenschließen, und sich gegenseitig helfen! Eine Art der Bürgerwehr gegen Willkür. Man muß denen unmißverständlich klar machen, die das Mittel der Macht benutzen, dass hier eine Gegenwehr ist, und sie möglicherweise persönlich dafür zur Rechenschaft gezogen werden. (notieren von persönlichen Daten / Autonummer) Bei nettem Besuch wären dann mal ein paar Personen mehr anwesend.

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    • Rudolf Wöhrle
      Jan 18, 2015 @ 14:47:51

      Hallo everybody

      Ich stehe mit dem B eitragsservice jetzt schon 2 Jahre wegen dem Nichtzahlen in einem regen Gedankenaustausch. Habe bis jetzt außer Bitt- und Drohbriefe noch nichts bekommen, was rechtserheblich wäre. Ich bin Rentner und habe mit denen eine Engelsgeduld. Kannst das alles auf meinem Blog nachlesen, wenn du willst. Fürchtet euch nicht, denn der Beitragsservice kann weder rechtsgültige Bescheide oder Zwangsmanahmen veranlassen. Das muss die jeweilige Rundfunkanstalt machen. Die tun sich allerdings auch schwer, weil der Rundfunkstaatsvertrag ein Vertrag zwischen den Ländern ist, kein vertrag jedoch zwischen der Rundfunkfirma und dem Bürger.

      Es gibt da ein Urteil aus Tübingen wegen Vollstreckungsersuchen. Hilfreich kann auch die Webseite der Grundrechtepartei sein. Dort hat ein Herr Vetter ausführlich Stellung bezogen.

      https://openjur.de/u/708173.html

      Ich werde selbst auch nicht klagen, denn ich will von der Rundfunkanstalt ja nichts.

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  7. Jawani
    Sept 17, 2014 @ 11:26:26

    Hallo,
    ich habe nicht gezahlt und die Schreiben alle ignoriert. Jetzt ist mein Konto gepfändet und ich habe kein Geld mehr bar und auch kein zugriff auf mein Geld, dass ich während meines Studiums als Unterstützung erhalte.
    Die Pfändung hat die Stadt Bochum in die Wege geleitet, obwohl ich schon seit über nem Monat nicht mehr da wohne. Dürfen die das?
    Was kann ich jetzt machen?
    Ich bin aufgeschmissen…

    -MfG-

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    • Freie-Globale-Welt
      Sept 18, 2014 @ 10:02:17

      Gepfändet? 😉 Ich weis jetzt nicht direkt wie du vorgegangen bist, aber gehe schläunigst innerhalb 4 Wochen zur Bank und beantrage die Umwandlung in ein Pfändungsschutzkonto. Sozialleistungen etc sind Pfändungsfrei und der Stadt kannst du den erhobenen Mittelfinger zeigen. Viele Facktoren können auftreten, ist das Schreiben unterschrieben, wer hat die Pfändung veranlasst usw. –
      Gruss

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      • Jawani
        Sept 18, 2014 @ 10:47:31

        Also meine Vorgehensweise war wie folgt.
        Ich wohnte in einem Studentenwohnheim und habe als Student Bafög bezogen. Wie es zu der Anmeldung bei der damals GEZ kam, weiß ich nicht mehr. Als Bafög Empfänger hatte ich die Möglichkeit mich von dem Beitrag zu befreien, was ich auch tat (Schon da traten Probleme auf). Als ich aber nach 6 Semester kein Anspruch mehr auf die Förderung hatte, wollte der Verein Geld von mir. Ich habe da schleunigst eine Abmeldung rausgeschickt, mit der Begründung, kein TV bzw. Gebührenpflichtiges Gerät zu besitzen. Abmeldung abgelehnt mit der Begründung, jedes Haushalt muss zahlen. Daraufhin habe ich jegliche Briefe ignoriert (Vorschlag von Kollegen). Bis irgendwann ein Schreiben von der Stadt Dortmund kam und im Anschluss der Herr auch bei mir zu Hause war. Beim 3. Anlauf habe ich ihn reingelassen und er hat in seinem Protokoll festgehalten, dass es bei mir nichts zu holen gibt (war recht freundlich der HERR). Dann hatte ich Ruhe für geschätzt fast ein halbes Jahr.

        Dann kam irgendwann ein Schreiben von der Stadt Bochum mit der Aufforderung meine Schulden zu begleichen. Ich kontaktierte die Dame und erläuterte ihr die Situation, dass ich im Monat weniger zu Verfügung Habe als jemand der Hatz 4 bekommt und ich das Geld nicht zahlen kann. Ich solle eine Ratenzahlung vereinbaren. Ich einigte mich auf 10€ / Monat. Nach ein paar Monaten kam dann wieder ein Schreiben mit einer Mahnung und ich habe gemerkt, dass ich lieber mir was zu essen für diese 10€ holen sollte, als es denen in den Rachen zu schmeißen und löste der Dauerauftrag auf und ignorierte die Mahnungen die noch folgten.

        Schließlich kam ein etwas strengerer Brief von der Stadt Bochum (sehr strenge Frau, die sich beweisen will). Diese schickte auch eine Beamtin zu mir nach Hause um festzustellen ob die bei mir zu Hause was pfänden können. Wieder Protokoll gefertigt, dass nicht pfändbar ist.
        Kurz darauf erhalte ich einen Brief mit dem „BEFEHL“ zu zahlen, falls ich es nicht befolge, würde mein Konto gesperrt. Ich habe mich bemüht mit ihr zu reden, KEINE CHANCE!!!

        Dann lag ein Brief bei mir im Briefkasten von der Dame bei der Stad Bochum, zur Kenntnisnahme, dass mein Konto gepfändet wurde.
        Ein Anruf bei meiner Bank bestätigte dies.

        Die haben mir sogar noch 5€ verrechnet, weil irgend eine Überweisung auf Grund der Pfändung nicht durchgeführt werden konnte.

        Jetzt sitze ich hier mit 5€ in der Tasche.

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    • Frank56
      Sept 18, 2014 @ 10:26:08

      Warum sind wir denn durch die Willkür angreifbar geworden? Weil wir allein sind und jeder für sich seinen Rucksack trägt. In einem Freundeskreis würde man sich gegenseitig helfen, um so die erste Not abdecken zu können.

      Ich kenne leider nicht den Schriftverkehr und den Stand mit der GEZ, aber das Konto kannst du jederzeit auf dem Gericht freischalten lassen, mit einem Antrag. Das geht von jetzt auf gleich. Du tust dir selber keinen Gefallen, wenn du hier einknickst, und dich der Willkür beugst. Ich selber habe nicht viel, würde dir in Not aber ohne zu überlegen 20€ überweisen, wenn ich wüßte, du bleibst standhaft! Vielleicht schließt sich noch jemand an?

      LG Frank 🙂

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      • Jawani
        Sept 18, 2014 @ 10:53:26

        Ich war gestern beim Amtsgericht um mein Konto freizuschalten, damit ich wenigstens etwas Geld in der Tasche habe und die sagten mir, dass dieses Gesetz, mein Konto freizuschaufeln aufgehoben wurde und nur die Möglichkeit besteht mein Konto in ein P-Konto umzuwandeln. Leider ist meine Bank, bei der ich persönlich auftauchen muss über 200km weit weg.

        Die haben mich zwar am Sack Frank, aber ich kämpfe weiter. Zwar weiß ich noch nicht wie, aber ich denke ich werde von irgendjemanden den richtigen Tip erhalten.

        -MfG-

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  8. Frank56
    Sept 18, 2014 @ 11:22:58

    Nicht kämpfen, das klingt immer so fanatisch und raubt dir die Kraft! Nein sagen, denn keiner ist dein Tyrann! Wenn du dringend Geld brauchst, ich schicke dir was zu einer Postadresse, die du mir gerne übermitteln kannst, auf frankmueller67@alice-dsl.net
    Dir alles Gute
    Frank 🙂

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  9. HK
    Nov 20, 2014 @ 11:44:41

    Wir zahlen auch nicht.(ca.30 Leute von der Arbeitslosen/ H4/ Rentenhilfe). Sollen im Schnitt 500 Euro nachzahlen. Befreiungen werden und wurden dauernd von der GEZ ignoriert. Die von der Hilfe haben die Befreiungsanträge für uns abgeschickt, aber dieses GEZ Terrornetzwerk schickt nur neue Rechnungen. Das asoziale Gebahren der GEZ läuft teilweise schon über ein Jahr! Hey GEZ-WIR ZAHLEN NICHTS UND AUCH NICHTS NACH, komme was wolle!!

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  10. Ingrid Weigand
    Jan 23, 2015 @ 12:07:49

    Hallo,kann mir mal jemand erklären warum die Fernsehanstalten Gräte einziehen wollen wenn jemand nicht bezahlt?
    Wenn ihr euer Eigentum Haus, Auto, Boot usw.usw. nicht abschließt und es wird gestohlen,oder es geschied eine Straftat damit, so macht ihr euch schuldig, zu mindest mitschuldig. Warum müssen wir uns das ganze Theater und die dauernden Belästigungen bieten lassen? Pegida ist noch viel zu klein und die meisten Bürger zu dof um das Ende dieses Weges zu erkennen. Wir wurden zum EU-Beitritt nicht gefragt, müssen aber für die Schulden der ganzen Südtiroler, nenne Alle südlich der Alpen so, bezahlen. War diese Regierung überhaupt dazu berechtigt? Wir sind doch im Grunde staatenlos nach der mir bekannten Rechtslage. Googelt mal.
    Der ARD und Gefolge sollen ihren Anhängern Boxen anbieten und bezahlt wird mit Prepaidkarte. Wenn sie in der Box steckt kann man den Stream empfangen. Die füstlichen Gehälter dieser Überbezahlten würden schmelzen und die Armutsschere würde sich etwas verkleinern. Bei SKY funktioniert es ja auch.

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    • Frank56
      Jan 23, 2015 @ 17:39:44

      Wo kommen denn diese Informationen her? Bitte wenn möglich eine Quelle anbieten. Ansonsten gilt keine Angst einjagen lassen, dann das ist der einzige Hebel. Zum Pfänden bedarf es einen unterschriebenen, richterlichen Beschluss, den es gar nicht geben kann! Immer cool bleiben und nicht rückfällig werden, du bestimmst über dein Leben selbst!
      LG

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  11. Vik Toria
    Feb 10, 2015 @ 22:13:02

    Hallo Leute,

    ich bin froh auf diese seite gestoßen zu sein.
    Ich bekomme seit über einem halben Jahr Briefe von denen und heute kam wieder einer, indem angekündigt wird, dass demnächst ein Säumniszuschlag erhoben wird.

    Alle anderen Briefe habe ich ignoriert aber jetzt scheint es ernster zu werden.
    Und wenn ich mir das hier so durchlese, bekomme ich es schon mit der Angst zutun. Ich möchte die Gebühr nicht zahlen das steht fest, aber ich möchte auch nicht dass eine Pfändung auf meinem Konto oder Wohnung vollzogen wird.

    Ich habe auch schon darüber nachgedacht zum Anwalt zu gehen. War einer von euch schon wegen der Sache beim Anwalt?

    Vielleicht sollte mal einer zu Akte 20.15 mit dem Tehma gehen!?!

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    • Freie-Globale-Welt
      Feb 11, 2015 @ 09:38:10

      Ist schon etwas eigenartig, aber über diese Art von Briefen würde ich mir keine Gedanken machen. Diese Mafia versucht es immer wieder mit Angstmacherei und Drohungen. Warum Anwalt und wofür?! Pfändungn? Eine Firma? Ohne Richterlche_“Anhörung“ läuft da schon mal garnichts. Hast du einen Vertrag unterschrieben? Warum öffnest du die Briefe? Aufkleber drauf und zurück.

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    • Frank56
      Feb 11, 2015 @ 11:21:56

      Ich glaube langsam, wir sollten dankbar sein, dass wir in diese Situationen kommen, denn mit dieser Art von Herausforderungen (die GEZ ist ja nur Stellvertreter und eine von vielen) werden wir reifen. Wir können dem alten Schema verfallen und das tun, was wir immer gemacht haben, uns der scheinbaren Macht anderer zu beugen, oder wir werden schließlich die Angst überwinden und SELBST BEWUSSTe Menschen. Wer hier aus Angst nachgibt und sich fügt, hat die Prüfung des Lebens noch nicht bestanden. Das Leben wird für ihn noch ähnliche Situationen vorsehen, und zwar so lange, bis er seine Prüfung bestanden hat, und eine Entwicklungsstufe noch oben steigt!

      Es würde den Menschen insgesamt leichter fallen, wenn Sie erkennen würden, dass die Angst aus der Trennung erfolgt, also dem Gefühl, scheinbar allein zu sein, und von niemandem eine Hilfe erwarten zu können. Auf einander zugehen, die Trennung überwinden, ein leichter Schritt, der so schwer zu machen ist!
      Ich denke, Entwicklung läßt sich nicht aufhalten, was nicht heute kommt, das wird mit Sicherheit morgen! Es ist dieser eine Stein, der ins Rollen kommen sollte. Nur Mut …

      LG 🙂

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  12. Vehlow
    Jul 15, 2015 @ 16:05:34

    Bei mir stand heute ein Vollstreckungsbeamter vor der Tür. War aber nicht zu Hause, habe nur anschließend den Brief von der Stadt in meinem briefkasten gefunden. Muss ich ihn beim nächsten Mal in meine Wohnung lassen? Kann mein Konto gepfändet werden?Ich habe sogar einen Fernseher, der wird aber grundsätzlich nur zum wii- spielen benutzt oder auch mal um eine dvd zu gucken…..

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    • Freie-Globale-Welt
      Jul 17, 2015 @ 18:31:40

      Du musst nichts !!!
      Lese doch mal die sogenannten „Gesetze“, auch in mein Archiv zu finden.

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  13. Steven
    Sept 11, 2015 @ 21:55:32

    Zum Thema Kontopfändung:

    Soweit mir bekannt ist gibt es 2 Arten:
    1. Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
    2. Pfändungs- und Einziehungsverfügung

    Zu 1. wird ein richterlicher Beschluss benötigt, leserlich unterschrieben wohlgemerkt.
    Zu 2. darüber greifen die Stadtkassen und Finanzämter zu.
    Diese brauchen wohl keinen richterlichen Beschluss, da diese „Ämter“ sich diese selber ausstellen können. Quelle hab ich jetzt auf die schnelle keine, daher ist Google die richtige Wahl.

    ABER:
    Finanzämter und Stadtkassen dürfen nur aus eigenen Interesse Pfänden. Und das sind STEUERN.
    Beide handeln nach der Abgabenordnung (AO) und die ist nur für Steuern zuständig. Und der Zwangsbeitrag soll doch angeblich keine Steuer sein?!

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  14. stachelschwein
    Dez 08, 2015 @ 08:05:09

    auf das letzte schreiben dieser geldwäsche inkassomafia fragte ich nach gülti=
    gen rechtsgrundlagen vom VERFASSUNGSGEMÄSSEN gesetzgeber,forderte
    eine notariell beglaubigte vertragskopie von mir mit tinte unterschrieben und
    gestempelt an und die anteilmäßige bezahlung meiner anteile bei den rund=
    funkanstalten und den anteilen meiner vorfahren.ich bot barzahlung bei er=
    füllung meiner bedingungen an.bis heute erhielt ich kein schreiben mehr von
    diesen wirtschaftskriminellen.

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  15. stachelschwein
    Dez 08, 2015 @ 08:50:17

    man sollte unbedingt auf einem rechtskräftigem urteil eines gesetzlichen rich=
    ters mit stempel und unterschrift von einem ordentlichen gericht bestehen(kein
    kasperletheater)der richter muß sich mit AMTSAUSWEIS ausweisen,sonst ist
    er nur ein hochstapler und macht sich strafbar.

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  16. Globaler Wutmensch
    Feb 23, 2019 @ 11:24:49

    Betrifft: GEZ, oder Rundfunkbeitragsservice.
    Langsam bekomme ich einen dicken Hals von diesen laufenden Belästigungen einer nicht rechtsfähigen Mafia-Firma „GEZ“ im Auftrag der Lügen und Propaganda_Medien von ARD/ZDF und Co. Diese Mafiabande will doch tatsächlich von mir seit 2016 bis heute 647,50 Euro von mir erpressen. Alle Angebotsschreiben haben weder eine rechtgültige Unterschrift noch eine Ansprechperson die Verantwortlich sein könnte. Das jetzige Schreiben ist heute ungeöffnet an Absender zurück gegangen. Der sogenannte Rundfunkstaatsvertrag interessiert mich einen Scheissdreck, da ich mit denen keinen schriftlichen Vertrag abgeschlossen habe. –Punkt.
    Diese sogenannten Aufforderungen zum zahlen eines Beitrages hat keine Rechtsgrundlage.
    Einen Beitrag leiste ich nur freiwillig wenn ich einen Vertrag eingegangen bin.
    Es ist beschämend was sich in der Bananenrepublik BRD für Gesindel herumtreibt und versucht auf krimineller Art Menschen zu nötigen, erpressen und zu berauben.
    Widerstand wird zur Pflicht !!!

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  17. Luise Bergmann
    Apr 06, 2020 @ 11:05:44

    Ich schau voll gerne den Böhmermann. Der ist immer so spitz. Und teilweise hat der ja schon recht mit dem was er sagt.
    Fände es schade, wenn solche Leute dadurch untergehen würden.
    Allgemein hängen da ja auch Jobs dran. Was soll denn mit den Leuten passieren, wenn keiner mehr für sie bezahlt? Das sind doch nicht alles Linksfaschisten, oder?!

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